Statuten

Art. 1

Unter dem Namen «Hülfsgesellschaft in Schaffhausen» besteht mit Sitz in Schaffhausen ein Verein im Sinne von Art. 60ff. ZGB.

Art. 2

Zweck des Vereins Ist die Förderung und Unterstützung Gemeinnütziger Tätigkeiten in der Region Schaffhausen.

Im Sinne dieser Zielsetzung unterstützt der Verein gemeinnützige Institutionen und Hilfsbedürftige. Er kann eigene gemeinnützige Werke gründen und führen.

Art. 3

Die finanziellen Mittel des Vereins bestehen aus dem Vermögen und seinen Erträgen, den Jahresbeiträgen der Mitglieder, den Zuwendungen der Ersparniskasse Schaffhausen und anderen Spenden.

Ausscheidende Mitglieder haben keinen Anspruch auf das Vereinsvermögen.

Art. 4

Mitglieder des Vereins können natürliche und juristische Personen sowie Körperschaften des öffentlichen Rechts werden. Über die Aufnahme neuer Mitglieder entscheidet der Vorstand.

Art. 5

Der Austritt aus dem Verein erfolgt durch schriftliche Erklärung an den Vorstand. Er ist jederzeit möglich und sofort wirksam.

Der Austritt befreit nicht von der Verpflichtung zur Bezahlung des Jahresbeitrags für das laufende Rechnungsjahr.

Art.6

Die persönliche Haftbarkeit der Mitglieder Ist ausgeschlossen. Für die Verbindlichkeiten des Vereins haftet ausschliesslich das Vereinsvermögen.

Art.7

Die Organe des Vereins sind:

  • a) die Generalversammlung
  • b) der Vorstand
  • c) die Rechnungsrevisoren

 

a) Generalversammlung

Art. 8

Die ordentliche Generalversammlung wird einmal jährlich jeweils im Herbst einberufen. Die Einberufung erfolgt unter Angabe der Traktanden mindestens 2OTage vor dem Versammlungstag durch schriftliche Einladung an die Mitglieder.

Ausserordentliche Generalversammlungen werden einberufen durch Beschluss des Vorstandes oder wenn ein Fünftel der Mitglieder dies begehrt

Art. 9

Den Vorsitz in der Generalversammlung führt der Präsident oder, wenn dieser verhindert ist, der Vizepräsident. Über die Verhandlungen Ist ein Protokoll zu führen.

Art. 10

Der Generalversammlung stehen folgende Befugnisse zu: 

  • a) Wahl des Vorstandes und der Rechnungsrevisoren sowie eines Ersatzrevisors
  • b) Genehmigung des Jahresberichtes und der Jahresrechnung
  • c) Festsetzung der Mitgliederbeiträge
  • d) Genehmigung des Budgets
  • e) Beschlussfassung über die grundlegende Änderung bestehender und die Gründung neuer gemeinnütziger Werke
  • f) Beschlussfassung über einmalige Investitionen oder Unterstützungsbeiträge, die den Betrag von Fr. 100‘000 übersteigen
  • g) Änderung der Statuten
  • h) Auflösung des Vereins
Art. 11

Die Generalversammlung ist beschlussfähig ohne Rücksicht auf die Zahl der anwesenden Mitglieder. Jedes Mitglied hat eine Stimme.

Die Generalversammlung fasst ihre Beschlüsse und vollzieht ihre Wahlen mit einfacher Mehrheit der anwesenden Mitglieder, soweit die Statuten keine abweichenden Bestimmungen enthalten.

Bei Stimmengleichheit entscheidet bei Beschlüssen der Vorsitzende, bei Wahlen das Los.

 

b) Vorstand

 

Art. 12

Der Vorstand besteht aus mindestens fünf von der Generalversammlung für eine Amtsdauer von vier Jahren gewählten Vereinsmitgliedern.

Scheidet ein Vorstandsmitglied vorzeitig aus, tritt der Nachfolger in die Amtsdauer seines Vorgängers ein.

Art. 13

Der Präsident wird von der Generalversammlung gewählt. Im Übrigen konstituiert sich der Vorstand selber.

Die rechtsverbindliche Unterschrift für den Verein führen der Präsident oder Vizepräsident zusammen mit einem weiteren Vorstandsmitglied. Für den Kassen-, Postscheck- und Bankverkehr zeichnet der Kassier im Rahmen des üblichen Geschäftsverkehrs einzeln.

Art.  14

Der Vorstand führt die Angelegenheiten des Vereins, vertritt ihn nach aussen und erledigt alle Geschäfte, soweit sie nicht der Generalversammlung zugewiesen sind.

Der Vorstand kann besondere Aufgaben temporären oder ständigen Ausschüssen übertragen, deren Mitglieder nicht zwingend dem Vorstand angehören müssen.

Über die Sitzungen des Vorstandes ist ein Protokoll zu führen.

Art. 15

Zur Beschlussfassung im Vorstand ist die Anwesenheit der Mehrheit der Vorstandsmitglieder erforderlich.

Beschlüsse des Vorstandes erfolgen mit dem einfachen Mehr der Anwesenden. Bei Stimmengleichheit entscheidet der Vorsitzende.

 

c) Rechnungsrevisoren

 

Art. 16

Die Generalversammlung wählt auf die Dauer von vier Jahren zwei Rechnungsrevisoren und einen Ersatzrevisor, die nicht Mitglieder des Vereins sein müssen, oder eine externe Kontrollstelle.

Die Rechnungsrevisoren oder die externe Kontrollstelle prüfen die Jahresrechnung und erstatten der Generalversammlung Bericht und Antrag.

Art. 17

Das Rechnungsjahr des Vereins beginnt am 1. Juli und endet am 30. Juni des folgenden Jahres.

Art. 18

Die Änderung oder Ergänzung der Statuten erfolgt durch die Generalversammlung. Sie setzt eine zustimmende Mehrheit der anwesenden Mitglieder voraus.

Art. 19

Die Auflösung des Vereins kann durch die Generalversammlung erfolgen:

  • a) wenn an seiner Stelle eine andere juristische Person (z.B. Stiftung) errichtet wird, die den in Art. 2 dieser Statutengenannten Zweck zu erfüllen hat;
  • b) wenn der Vereinszweck nicht mehr erfüllt werden kann.

Sie setzt eine zustimmende Mehrheit von drei Viertein deranwesenden Mitglieder voraus.

Im Falle der Auflösung des Vereins Ist das nach durchgeführter Liquidation verbleibende Vereinsvermögen zu gemeinnützigen Zwecken zu verwenden. Der Vorstand ist mit dem Vollzugbeauftragt.

Art. 20

Diese Statuten wurden an der Generalversammlung vom 19. November 1999 genehmigt und treten sofort in Kraft.

Sie ersetzen die Statuten vom 22. November 1983.

HÜLFSGESELLSCHAFT IN SCHAFFHAUSEN

Der Präsident: Hans Peter Rohr 
Die Aktuarin: Brigitte Steinacher

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